Mit Ihrer Unterschrift der OPEN-Petition unterstützen Sie die Initiative "bessere Luft für Regensburg"

https://www.openpetition.de/petition/online/initiative-bessere-luft-fuer-regensburg

Informieren Sie auch weitere Interessierte mit dem Abrißinfoblatt zu Download

Verkürzte URL : http://bit.do/saubere-Luft-R

Am 24.02. fand die Premiere des Regensburger Umweltchores statt.

näheres unter  diesem Link.

1. Erlassen einer novellierten Brennstoffverordnung, welche Einschränkungen für den Gebrauch der besonders schädlichen handbelegten Komfort-Öfen vorsieht.
2. Beschleunigen der Verkehrswende in der Stadt und mit dem Landkreis.
3. Ausweitung der Umweltzone, damit soweit möglich alle wesentlichen Verkehrsströme im Stadtgebiet erfasst werden.
4. Umsetzung weiterer geeigneter und sinnvoller Maßnahmen, wie auch in den Stellungnahmen von BN, VCD, ADFC und der ÖDP in Rahmen der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes dargelegt. Details der Punkte 1-4

• Stellungnahmen:
• ADFC Regensburg
• Bund Naturschutz Regensburg
• VCD Regensburg
• ÖDP Regensburg
• weitere relevante Dokumente:
• Handreichung ÖPNV (VCD)
• Komfort-Radwege-Netz (VCD)
• Verkehrspolitisches Programm (ADFC)
• Pressemitteilung ÖDP
• Argumente für mehr Engagement für bessere Luftqualität

Die Initiative wird unterstützt durch:

• Bund Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe Regensburg
• Verkehrsclub Deutschland e.V. Kreisverband Regensburg (VCD e.V.)
• Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC e.V.) Kreisverband Regensburg
• Greenpeace e.V. Gruppe Regensburg
• ÖDP KV Regensburg und die Stadtratsfraktion
• Linke KV Regensburg und die Stadtratsfraktion
• BÜNDNIS FÜR EINEN HÖHERWERTIGEN ÖPNV IM RAUM REGENSBURG
• Aktionsplattform Verkehrswende Regensburg
• Bündnis für Atomausstieg und erneuerbare Energien n.e.V. BüfA n.e.V.
• Evangelische Studentengemeinde
• Katholische Hochschulgemeinde 
• Bündnis 90/Die Grünen Regensburg-Stadt    ...

und gerne auch mit Ihrer Unterschrift

Luftverschmutzung ist mit weitem Abstand hauptverantwortlich für viele Krankheiten und auch für die meisten vorzeitigen Todesfälle. Dies ist wissenschaftlich belegt. Besonderes Engagement für bessere Luft ist daher sehr wichtig!

Regensburg wächst, es wird verdichtet gebaut, Freiräume verschwinden und der Verkehr nimmt zu. Es ist daher von besonderer Bedeutung, die Luftqualität in Regensburg zu erhalten und möglichst zu verbessern. ....

Die gerade erfolgte 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes hat gezeigt, dass bei diesem wichtigem Thema nicht transparent und engagiert genug gehandelt wurde. Die darin enthaltenen Maßnahmen, wie z.B. die zu kleine Umweltzone, sind unseres Erachtens bei weitem nicht ausreichend, die Luftqualität im Stadtgebiet von Regensburg großräumig zu erhalten oder zu verbessern.

Unser offener Brief an die Stadt Regensburg zum Download.

Anlage: Zusammenstellung der Forderungspunkte

Wenn Sie Interesse an einer Mitarbeit haben, dann unterstützen Sie uns bitte. Senden Sie Ihr Logo mit der Zustimmung zur Veröffentlichung an die Mailadresse unten.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Kreisgruppe des BUND Naturschutz

Email  der Kreisgruppe

Raimund Schoberer

Vorsitzender Kreisgruppe Regensburg

Bund Naturschutz in Bayern e. V.

Dr.-Johann-Maier-Straße 4, 93049 Regensburg

Tel. 0941/230-90, Tel. priv. 0941/8500454

BN HAT AKTENEINSICHT GENOMMEN

Im November trat die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt Regensburg

in Kraft, in dessen Rahmen aktuell die Umweltzone eingerichtet wurde. Die

BN-Kreisgruppe Regensburg (BN) hat nun Akteneinsicht in die Unterlagen zur

zweiten Fortschreibung genommen und erfahren: Der Öffentlichkeit wurde nicht

wahrheitsgemäß gesagt, warum die Fortschreibung notwendig war. Die Umweltzone

soll "nur" die abgeschaffte Brennstoffverordnung ersetzen.

21.01.2018

Der BN hat im Rahmen der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes, wie auch andere
Verbände und Privatleute, eine umfangreiche und fachlich fundierte Stellungnahme abgegeben
(siehe regensburg.bund-naturschutz.de/aktuelles/artikel/stellungnahme-zur-nun-erfolgten-zweiten-fortschreibung-des-luftreinhalteplans-der-stadt-regensburg.html)
Nachdem die Stellungnahme in keiner Weise Eingang in die Fortschreibung gefunden hat
bzw. die Beteiligungsfassung mit der Endfassung nahezu identisch ist und somit wohl
kein einziger Vorschlag aus zahlreichen Stellungnahmen Eingang gefunden hat, hat der
BN Akteneinsicht genommen. Ziel war es, zu erfahren, ob dies fachlich begründet ist, und
wenn ja mit welchen Argumenten die vielen guten Anregungen und Verbesserungsvorschläge
abgelehnt wurden.

Aus den Akten ergibt sich nun, dass die Abschaffung der Brennstoffverordnung durch die
Stadt Regensburg sowohl fachlich als auch rechtlich von der Regierung der Oberpfalz
und vom Bayerischen Umweltministerium deutlich abgelehnt wurde. U.a schrieb das
Umweltministerium am 22.08.2016 auf sehr hoher Ebene an die Stadt Regensburg:
„…Das Bayerische Umweltministerium hat in der Vergangenheit bei der Diskussion
um eine 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Regensburg stets auf die
mangelnde Durchschlagskraft einer Umweltzone in Regensburg hingewiesen und
daher davon abgeraten. Die Stadt Regensburg hat aber eine Maßnahme des bestehenden
Luftreinhalteplans durch Stadtratsbeschluss einseitig, und damit rechtswidrig,
mit Wirkung vom 1.1.2015 aufgehoben, nämlich die Brennstoffverordnung,
die ein wesentlicher Baustein der Regensburger Luftreinhaltepolitik war und ist….“

Es wurde daher durch die Regierung und das Umweltministerium nach deren Abschaffung
wiederholt Abhilfe durch die Stadt Regensburg - idealer Weise durch die Wiedereinführung
einer novellierten Brennstoffverordnung - gefordert. Die Stadt Regensburg hatte
die Abschaffung der Brennstoffverordnung (siehe:
srv19.regensburg.de/bi/vo020.asp ) u.a. wie folgt begründet.:
1. Das neue bundeseinheitliche Immissionsschutzgesetz macht die Verordnung unnötig.
2. Man erhoffte sich einen wichtigen Beitrag zur Entbürokratisierung.
Anders als von der Stadt Regensburg dargestellt macht die Verschärfung der Grenzwerte
in der BImSchV eine Brennstoffverordnung aber nicht überflüssig, weil die BImSchV nur
die Grenzwerte regelt, aber nicht die generelle Verwendung von Festbrennstoffen (welche,
wann, wo, wie). Prüfsiegel und Grenzwerte beziehen sich nur auf den Betrieb unter
Idealbedingungen. Doch wann werden bei handbestückten Feuerungsanlagen schon
Idealbedingungen erreicht? Es genügt zu feuchtes Holz, um die Emissionswerte hochschnellen
zu lassen, ganz zu schweigen von den Bedingungen beim Anfeuern.
Dennoch wollte die Stadt eine novellierte Brennstoffverordnung nicht wieder einführen.
Um die Abschaffung zu kompensieren wurde also eine 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
notwendig. Die Umweltzone soll also – anders als öffentlich und im Verfahren
kommuniziert - „nur“ die Abschaffung der Brennstoffverordnung kompensieren.
Vor diesem Hintergrund wundert es nicht, dass die umfangreichen Stellungnahmen des
BN und anderer Verbände und Privatleute in keiner Weise Eingang in den neuen Luftreinhalteplan
gefunden haben. Vielfaches ehrenamtliches Engagement bei der Erstellung
der Stellungnahmen war wohl von vornherein nutzlos. Ob dieses intransparente Vorgehen
rechtlich zulässig war und ist, zweifelt der Bund Naturschutz an.

Weitere interessante Detail finden Sie in der umfangreichen Pressemitteilung vom 02.02.2018

Die Auswirkungen von Luftverschmutzung werden sehr häufig heruntergespielt. Weltweit sterben Millionen von Menschen durch Umweltverschmutzung. Die Luftverschmutzung hat dabei noch vor dem Rauchen den größten Anteil.

• Zur Immssionsbelastung durch Komfortöfen schreibt das Umweltbundesamt (UBA): Das Heizen mit Holz verursacht, auch wenn es sachgerecht vorgenommen wird, deutlich größere luftverschmutzende Emissionen als andere Energieträger wie Heizöl oder Erdgas. Vom UBA in Auftrag gegebene Luftmessungen zeigten, dass Holzfeuerungsabgase einen deutlichen Anteil an der Feinstaubbelastung in Wohngebieten haben können. Lesen Sie hierzu:
  
  
• Ein besonderes Problem stellen die - zumeist älteren - Einzelraumfeuerungen dar. Sie verursachen bei gleichem (Primär-) Energieeinsatz um ein Vielfaches höhere Feinstaub-Emissionen als moderne Holzfeuerungsanlagen. Wie hoch diese Emissionen tatsächlich sind, hängt nicht nur von Art und Alter der Anlage ab. Auch die Art der Befeuerung, der Wartungszustand der Anlagen sowie die Auswahl und Qualität des genutzten Holzes spielen eine Rolle. Gas- und Ölfeuerungen stoßen bei gleichem Energiebedarf sehr viel weniger Feinstaub aus als Feststoffheizungen. Lesen Sie hierzu:
  
• Kürzlich fanden zwei interessante Vorträge zum Thema Luftverschmutzung und Gesundheit von Prof.Dr. Pfeifer und Prof. Dr. Kabesch statt.
  
  
• Download Präsentation Prof.Dr. Pfeifer.
  
  
  

von folgenden Organistationen wurden Vorschläge für eine bessere Luft erstellt:

• ADFC Regensburg
• Bund Naturschutz Regensburg
• VCD Regensburg
• ÖDP Regensburg 
• weitere relevante Dokumente:
• Handreichung ÖPNV (VCD)
• Komfort-Radwege-Netz (VCD)
• Verkehrspolitisches Programm (ADFC)
• _{Pressemitteilung ÖDP}